Rom will massnahmen gegen Migration beschließen

Nachrichten

Die Lage auf der italienischen Insel Lampedusa ist völlig außer Kontrolle geraten und spitzt sich immer weiter zu. Die Bilder in Zeitungen oder Fernsehen gleichen einer Invasion: Tausende Migranten kommen jeden Tag in unzähligen Booten auf die Insel. Alle wollen nach Europa. Letzten Dienstag wurde mit 5000 die höchste Ankunftszahl an nur einem Tag gezählt. Aus der Migrationskrise 2015, hat die EU nichts gelernt. Pläne für einen effektiven EU-Grenzschutz und für schnelle Abschiebungen, Fehlanzeige. Das soll sich nun ändern.

Das italienische Kabinett will heute ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung irregulärer Migration auf den Weg bringen. Unter anderem soll das Höchstmaß der Haftdauer bei Abschiebungen auf 18 Monate angehoben werden. Das ist laut EU-Recht das zulässige Maximum. Zudem soll das Verteidigungsministerium beauftragt werden schnellstmöglich passende Strukturen zu schaffen, um irregulär eingereiste Migranten festzuhalten. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Blitz Besuch gestern auf Lampedusa eine stärkere Überwachung der Mittelmeerroute durch die EU-Grenzschutzagentur Frontex zugesichert.