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Im Senat in Rom steht am Nachmittag die entscheidende Abstimmung zur Autonomiereform auf dem Programm

today13. Mai 2026 13

Hintergrund

Im Senat in Rom steht am Nachmittag die entscheidende Abstimmung zur Autonomiereform auf dem Programm. 103 Ja-Stimmen sind erforderlich, damit die Reform in Kraft treten kann. Abgestimmt wird gegen 16 Uhr. Gewählt wird zwischen der Generaldebatte über das Steuer Dekret und der Fragestunde mit Premierministerin Meloni. Das ist der optimale Zeitpunkt. Es darf nichts schiefgehen. Die Reform steht im Verfassungsrang, wird vom Staatspräsidenten Promulgiert und tritt 15 Tage nach Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.

Geschrieben von: Redakteur

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